Eigentlich ist es kaum noch zu ertragen, kein Vortrag, kein Medienbeitrag, keine Diskussionsrunde zur digitalen Ökonomie scheint ohne den Hinweis auszukommen, Daten seien das „neue Öl“, respektive das „neue Gold“. Aber was bedeutet das eigentlich? Wo erfolgt denn die Monetarisierung des Datenrauschs? Können wir irgendwo unsere Claims abstecken? Und warum ist Deutschland noch kein digitales Klondike?
Springer-Chef Matthias Döpfner, BITKOM-Präsident und Datev-Chef Dieter Kempf oder GfK-CEO Matthias Hartmann – um nur einige wenige zu nennen – sie alle haben den Vergleich von Daten mit Gold oder Öl hinsichtlich der ökonomischen Bedeutung bereits bemüht. Doch wie es scheint, überlassen wir es in der praktischen Gegenwart eher den Tech-Konzernen aus den USA, diese immateriellen Bodenschätze zu heben. In Deutschland beschränkt man sich bislang auf die Rolle als Rohstofflieferant – in der Regel gegen Glasperlen.
Schlimmer noch: Unvorstellbar, dass ein westlicher, marktwirtschaftlich geprägter Staat auf die Idee gekommen wäre, reichhaltiges Ölvorkommen um jeden Preis von der Vermarktung fernzuhalten, den Verkauf möglichst zu unterbinden, ja sogar unter Strafe zu stellen, anstatt aus diesem Ressourcenglücksfall einen Markt zu schaffen, der das ökonomische System beflügelt, für Wohlstand sorgt und somit über Besteuerung auch der öffentlichen Hand Einnahmen beschert. Würde dazu noch der Rohstoff an andere Staaten verschenkt, würden Konzessionen und unbegrenzte Zugriffsrechte auf die Ressourcen ermöglicht und sogar forciert – die politisch Verantwortlichen dürften normalerweise mit Schimpf und Schande aus dem Amt gejagt werden.
Der Unterschied zwischen Daten und Öl
Beim Öl und beim Gold wäre dieses Szenario schlicht undenkbar. Bei Daten jedoch passiert in Deutschland genau das. Während die inländische Wirtschaft in ein immer engeres Korsett gepresst wird, was die Verwendung von personenbezogenen Daten betrifft, unterliegen gleichzeitig aber deren internationale, vor allem US-amerikanische Konkurrenten aufgrund der internationalen Vernetzung naturgemäß nicht den selben Beschränkungen. Noch viel schlimmer jedoch: Eigentlich besteht die Aufgabe des Staates, ja im Schutz der Bürger und deren Interessen sowie darin, die ökonomische und gesellschaftliche Funktionsweise sicherzustellen. Tatsächlich aber beschränkt er Wirtschaft und Bürger in ihrer Handlungsfreiheit und ihren Rechten, protegiert er konkurrierende Unternehmen aus dem Ausland, wie Google und Facebook, sowie ausländische Geheimdienste wie die NSA im gleichen Maße. Ökonomisch führt dies zu einer Marktverzerrung zu Lasten der Unternehmen im eigenen Land, ja sogar zu staatlich unterstützter Industriespionage. Aus gesellschaftlicher Perspektive ist dies hingegen als Verramschung von Volkssouveränität und Rechtsstaatlichkeit zu werten.
Es bedarf einer Wertediskussion um die „Datenidentität“
Offensichtlich brauchen wir dringend eine Diskussion um den Wert und die Bedeutung von Daten in unserer immer digitaleren Welt: Wem gehören Daten? Wer ist ihr Eigentümer? Und wer hat das Recht diese zu vermarkten – derjenige, der sie erhebt und veredelt oder derjenige, in dessen „Sphäre“ sie angefallen sind? Die Rechtswissenschaft meint gemeinhin zumindest bei Personendaten hier klare Antworten geben zu können. Doch wie verhält es sich bei Maschinen- und Objektdaten im „Internet der Dinge“? Und lässt sich dann noch eine Trennung zwischen dinglichen und „menschlichen“ Daten vollziehen?
Auch wenn die Bereitschaft in der Bevölkerung für einen entsprechenden Diskurs derzeit nicht allzu hoch ist und die digitale Kompetenz der politischen Entscheidungsträger in der überwiegenden Zahl der Fälle bei weitem nicht ausreicht, um substanziell an der Diskussion teilzunehmen: mit der Datenfrage berühren wir inzwischen die grundlegenden Prinzipien unserer „Freiheitlich Demokratischen Grundordnung“. Wenn Daten tatsächlich diese eminent hohe Bedeutung zukommt, ist es essentiell für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, dass wir bürgerliche Datenrechte und Selbstverantwortlichkeiten sowie den Schutz vor staatlicher Willkür und Missbrauch verfassungsrechtlich verankern.
Unternehmerisches Versagen bei der Datenwertschöpfung
Der Staat ist letztlich immer nur die Summe seiner Teile. Neben dem Wahlvolk tragen eben auch die Unternehmen ihren Teil der Schuld an diesem Problem bei. Viel zu lax wird mit dem eigenen „Datenvermögen“ umgegangen. Datengetriebene Geschäftsmodelle der Industrie, etwa in den Schlüsselsegmenten Maschinenbau und Automobil, jenseits von bloßer „Prozessoptimierung“ findet man selten.
Gerade auch die Medienbranche offenbart hier eklatante Kompetenzprobleme: Im Kampf mit Google haben die deutschen Verleger ein mehr als zweifelhaftes „Leistungsschutzrecht“ mittels massivem Lobbyismus durchgesetzt. Dadurch sollen die Inhalte der Verlage besser geschützt werden. Gleichzeitig – trotz des „Daten-sind-das-neue-Öl“-Mantras – nutzt die überwältigende Mehrheit der deutschen Medienunternehmen Googles AdServer „Double Click“ zur Ausspielung von Werbung auf den eigenen medialen Plattformen. Damit erhält der Datenriese aus Mountain View den kompletten Zugriff auf deren sämtliche Nutzer – und wird dafür von den Verlagshäusern auch noch bezahlt. Während man also auf der einen Seite über das Recht an den Verpackungsmaterialien streitet, bezahlt man auf der anderen Seite noch dafür, Gold und Öl, das eigentliche Produkt, eimerweise verschenken zu dürfen.
Paradox? Ja. Aber Realität im deutschen digitalen Klondike.
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